| Eine Privatisierung
öffentlicher Einrichtungen wird in China ebenso wie in zahlreichen
anderen dynamisch wachsenden Entwicklungs- und Schwellenländern in
den letzten Jahren angestrebt: mit Hilfe von privaten Investitionskapital
soll die Infrastruktur ausgebaut werden, damit das anhaltend rasche
Wirtschaftswachstum gesichert werden kann.
In Falle Chinas war in den zurückliegenden
Jahren die Haltung zahlreicher ausländischer Investoren, die
bereit waren, sich in Infrastrukturprojekten (Kraftwerken, Verkehrssystemen
oder Wasserversorgungsprojekten) zu engagieren, zunächst abwartend
verblieben. Zu viele der Rahmenbedingungen waren ungeklärt und die
Aussichten auf die Kapitalamortisation verbunden mit einer angemessen
attraktiven Gewinnspanne waren bislang z.T. nur unzureichend gesichert.
Gegen starke internationale Konkurrenz hat
die auf Asien spezialisierte Beratungsgruppe Pacific Consult (Hirschberg,
Zürich) den Auftrag erhalten, die chinesische Regierung bei der
Erarbeitung eines umfassenden Investitionsrahmens und Anreizkonzeptes
vorwiegend für sog. BOT-Projekte (Build-Operate-Transfer) in China
zu beraten. Bei diesem Konzept finanziert und betreibt der
ausländische Investor die Anlage - z.B. ein Kraftwerk - während
einer Anzahl von Jahren, bevor sie in das Eigentum des Standortlandes
(hier: China) übergeht.
Das von der asiatischen Entwicklungsbank
(ADB) finanzierte Projekt soll die Interessen Chinas und ausländischer
Investoren projektfördernd miteinander verbinden. Die Pacific Consult
wird in diesem Sinne zusammen mit chinesischen Ministerien und potentiellen
ausländischen Investoren Rahmenbedingungen erarbeiten, damit verstärkt
privates Investitionskapital zum Ausbau der Infrastruktur nach China
fließt. Allein für den Energiesektor werden über 20 Mrd. US$ privates
Kapital benötigt.
Da die Ausarbeitung im Zuge der wachsenden
Bedeutung der Privatisierung öffentlicher Einrichtungen weltweit
von Interesse ist - sei es im Hinblick auf das Ausschreibungsprocedere,
die Finanzierungsmodalitäten und Anreiz-Systeme, die organisatorische
Abwicklung oder formalrechtliche Bestimmungen - werden mit
dem Projekt Weichen für zahlreiche in anderen Ländern anstehende
weitere BOT-Projekte gestellt werden.
Die Pacific Consult hat für dieses Beratungsprojekt
ein internationales Konsortium geschmiedet, um umfassend die für
diese grundlegende wirtschaftspolitische Reform relevanten Aspekte
einzubeziehen: mit der Elektrowatt Engineering (Schweiz),
der Credit Suisse (Schweiz/Hongkong), der Anwaltskanzlei Skadden,
Arps, Slate, Meagher & Flom (USA) sowie der chinesischen Firma
China International Engineering Consulting Corporation.
Das Projekt dürfte auch für potentielle Investoren,
für Hersteller und Betreiber von Kraftwerken sowie für Finanzinstitute
von großem Interesse sein.
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